Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

[Firmenname], Inhaber: [Vor- und Nachname], [Anschrift],

– nachfolgend „Auftragnehmer“ –

und ihren Auftraggebern

– nachfolgend „Auftraggeber“ –

über Dienstleistungen in den Bereichen Automatisierung, Digitalisierung, Prozessoptimierung, Datenanalyse, Implementierung technischer Systeme sowie damit verbundene Beratungsleistungen.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Gegenstand des Vertrages sind Dienstleistungen, insbesondere Beratungs-, Analyse-, Konzeptions-, Implementierungs-, Automatisierungs- und Optimierungsleistungen im digitalen und technischen Umfeld.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus:

dem individuellen Angebot des Auftragnehmers,

einer Leistungsbeschreibung,

oder einer schriftlichen Vereinbarung (z. B. Vertrag, Angebot, Projektbeschreibung).

Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, schuldet der Auftragnehmer keinen bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolg, sondern ausschließlich die ordnungsgemäße Erbringung der vereinbarten Dienstleistung.

3. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

Ein Vertrag kommt zustande durch:

schriftliche Angebotsannahme (z. B. per E-Mail),

Unterzeichnung eines Vertrags,

oder durch Beginn der Leistungserbringung durch den Auftragnehmer.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Daten vollständig, korrekt und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund unzureichender oder verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zulasten des Auftragnehmers und können zu:

Terminverschiebungen,

zusätzlicher Vergütung,

oder Anpassungen des Projektumfangs führen.

Der Auftraggeber versichert, dass er zur Nutzung und Weitergabe aller bereitgestellten Daten, Systeme und Inhalte berechtigt ist.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag und versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verlangen.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilrechnungen oder Vorauszahlungen zu verlangen.

6. Leistungsänderungen (Change Requests)

Wünscht der Auftraggeber nach Vertragsschluss Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs, bedarf dies einer gesonderten Vereinbarung.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, den dadurch entstehenden Mehraufwand gesondert zu vergüten.

7. Termine und Verzug

Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund fehlender Mitwirkung des Auftraggebers verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

8. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt:

bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, sofern keine zwingende Haftung besteht.

Für die Funktionsfähigkeit von Drittsoftware, externen Systemen oder Plattformen (z. B. Cloud-Dienste, APIs) übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

9. Gewährleistung

Bei Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie für bestimmte Ergebnisse, Kennzahlen oder wirtschaftliche Erfolge, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.

10. Nutzungsrechte

Soweit im Rahmen der Leistungserbringung Arbeitsergebnisse, Skripte, Konzepte oder Automatisierungen entstehen, erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Eine Weitergabe oder kommerzielle Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

11. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.

12. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bereits erbrachte Leistungen sind im Falle einer Kündigung zu vergüten.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.